Martinswald

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Martinswald2017-10-07T13:50:08+02:00

Der Martinswald darf nicht sterben!

Der Stadtrat hat einstimmig beschlossen, für das Gebiet des Martinswaldes einen Bebauungsplan aufzustellen. Der Beschluss ist einseitig für den Investor vorteilhaft. Völlig grundlos wurde für die Aufstellung des Bebauungsplanes das vereinfachte Verfahren gewählt. Das bedeutet eine erhebliche Beschneidung der vorgeschriebenen öffentlichen Beteiligung. Den Bürgern wird dabei die allgemeine 4-wöchige Offenlegungs- und Einspruchsfrist auf 14 Tage beschnitten. Das vereinfachte Verfahren bedeutet auch dass man dem Investor die Umweltprüfung schenkt.

Ein eigenartiger Vorgang. Immerhin ist der Martinswald im Flächennutzungsplan als Bodenschutzwald ausgewiesen. Diese Information lag dem Stadtrat bei der Beratung und Beschlussfassung nicht vor. Trotzdem schreibt der Bürgermeister in der Presseerklärung der Stadt Mendig : „Die im Besonderen geltend gemachten Anforderungen für die Bereiche Hochwasserschutz, Verkehrsführung, Naturschutz wurden bereits in allen Sitzungen angesprochen und erkannt.“

Eine interessante Begründung, dann die Umweltschutzprüfung dem Investor zu schenken.

Man hat auch nicht verstanden, was es bedeutet, wenn zur Einwohnerversammlung 150 protestierende Einwohner gekommen sind.

Wie kann man heute im Zeitalter des Klimawandels politisch vertreten, einen stadtnahen Wald von ca. 4 Hektar Fläche einer Zersiedlung zu opfern? 4 Hektar Wald in einer Stadt, die ohnehin einen extrem geringen Waldanteil hat (ca. 24%, Durchschnitt vergleichbarer Städte ca 40%) aufweist?

Unsere Forderung: Der Martinswald darf nicht sterben. Kein Baugebiet im Martinswald!

Stadtrat vertagt einstimmig Beschluss über das Baugebiet Martinsheim

21 Dezember 2018|Tags: |

Entscheidungen über Baugebiete sind komplex, sowohl von der Sache her als auch, was die rechtliche Beurteilung betrifft. Dazu kommt, dass dieses Baugebiet in der Bevölkerung höchst umstritten ist und wegen der Landschaftsveränderung und den Belastungen der Infrastruktur von großen Teilen der Bevölkerung abgelehnt wird. Überraschenderweise hat der Stadtrat Klärungsbedarf erkannt und den eigentlich vorgesehenen Beschluss vertagt um zeitlichen Raum für weitere Beratungen zu geben.

Stadtratssitzung am 18.12.2018 – Beschlussantrag über das Baugebiet Martinsheim

17 Dezember 2018|Tags: |

Das Baugebiet Martinsheim - Selten hat ein Baugebiet so polarisiert und sovieö Kritik am Stadtrat ausgelöst. Jetzt wird die zweite Offenlegung am 18.12. zu beschliessen sein. Die Stadträte haben 4 Tage Zeit, sich in die komplexen 84 Seiten Beschlussvorlagen einzulesen. Hier eine Zusammenfassung.

Die unterschätzten Risiken „Starkregen“ und „Sturzfluten“

13 Oktober 2018|Tags: , , , |

Das Thema Starkregen ist in Mendig besonders relevant wegen den Kellbachhochwässern und wegen den ungeklärten Starkregenrisiken, wenn im Martinswald große Waldflächen gerodet werden um einem Baugebiet Platz zu machen. Eine sehr informative Broschüre kann hier downgeloadet oder kostenlos bestellt werden. Sie stammt vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.

Die 10 Schritte zum Baugebiet

07 Oktober 2018|Tags: |

Eine Frage, die in der Diskussion über das Baugebiet Martinswald oft gestellt wird: Wie ist die rechtlich vorgeschriebene Vorgehensweise, wenn ein Baugebiet ausgewiesen werden soll. Es gibt für die Abwicklung von Bebauungsplänen gesetzlich vorgeschriebene Verfahren. Den rechtlichen Rahmen bildet das Baugesetzbuch. Es ist aber nicht leicht, die einzelnen Schritte aus dem umfangreichen Gesetz auszulesen. Daher hier die Auflistung der einzelnen Schritte.

Stadtratssitzung – wie man etwas Richtiges richtig falsch macht

27 September 2018|

Der Stadtrat hat erkannt, dass die mechanisch wirkende Abstimmung im Bauausschuss beim Bürger ein schlechtes Bild erzeugt hat. Nach unserer Kritik hat man darauf reagiert und den Abstimmmodus geändert. Lesen Sie hier, wie der Stadtrat dann das Richtige richtig falsch gemacht hat.

Offener Brief an den Stadtrat von Mendig

24 September 2018|

Der Bauausschuss hat in seiner letzten Sitzung alle vom Investor vorgeschlagenen Beschlussvorlagen zum Gebiet Martinswald mit den 9 Stimmen der CDU- und SPD Fraktionen gegen die eine Stimme der Grünen im 5-Minutentakt durchgewinkt. Über 80 anwesende Bürger erlebten eine fatale Sitzung, die einen erheblichen politischen Flurschaden hinterlassen hat. Dies veranlasste uns im Interesse der Bürger einen offenen Brief an den Stadtrat zu senden...

Rückblick zur Bauausschusssitzung am 20.09.2018

23 September 2018|

Im Bauausschuss standen die Beschlüsse zu den 43 Einsprüchen an. In einer merkwürdigen, mechanisch anmutenden Abstimmung wurden alle 26 Beschlussanträge so wie der Investor es wollte, mit der Mehrheit der CDU- und SPD-Fraktionen im Prinzip diskussionslos durchgedrückt.

Bauausschuss befasst sich wieder mit dem Baugebiet im Martinswald

18 September 2018|

In der Sitzung vom 20.09.2018 behandelt der Bauausschuss die 43 Einsprüche der Bürger. Interessant ist, dass nach Angaben des Investors keine Seniorenanlage mehr geplant ist, sondern dass für gutsituierte und gleichgesinnte Bewohner gebaut werden soll. Das Planungsbüro des Investors sagt auch: "Die Entwicklung altersgerechter Wohnformen ist in diesen Bereichen möglich – wenn auch nicht optimal" Alles weitere hier mit Download aller Unterlagen

Baugebiete – Entwicklung in Obermendig

12 September 2018|

Die etwa 1900 entstandene Karte ist mit der aktuellen Fläche Obermendigs überlagert. Die Karte zeigt nicht nur das Wachstum in den letzten 120 Jahren, sondern auch die enorme West-Ost-Ausdehnung des Ortsteils. Das führt zu langen Wegen in den Ort und mit zunehmenden Alter der Bewohner möglicherweise zur Vereinsamung.

Die CDU-Stadtratsfraktion zum geplanten Neubaugebiet „Martinsheim“

01 Juni 2017|

Ausgelöst durch den Bürgerprotest am 17. Mai im Bolz hat auch die CDU-Fraktion eine Sondersitzung angesetzt, in der nochmals über das Baugebiet Martinsheim beraten wurde. Hierzu veröffentlichte die CDU-Stadtratsfraktion die folgende Pressenotiz:

Presseerklärung der Stadt Mendig zum Beschluss über Aufstellung der Bebauungspläne „Verlängerung Eichenweg“ und B-Plan „Martinsheim/Ernteweg“

25 Mai 2017|

Die Stadt Mendig hat mit dieser Presseinfo auf unsere Einwohnerversammlung reagiert. Lesen sie hier den Originaltext mit unseren Kommentaren.